Sicherheit im Fokus

Stream: «Sicherheit im Focus»
Stream: «Pleins feux sur la sécurité»
Stream: «L’ attenzione dell’ sicurezza»

Der VSPB in den Medien
La FSFP dans les médias
La FSFP nelle media

  • Einloggen, um den Inhalt anzuzeigen >>> Login

Aktuelle Medienmitteilung des VSPB

Der VSPB bekämpft das Versicherten-Überwachungsgesetz nicht, stellt aber kritische Fragen.

 

Luzern, 9. November 2018

 

VSPB – Am 25. November 2018 stimmt die Schweizer Bevölkerung über die Änderung vom 16. März 2018 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ab. Dabei geht es auch um die gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten, zu welcher der Abstimmungskampf auf Hochtouren läuft. Die Geschäftsleitung des Verbands Schweizerischer Polizei-Beamter VSPB hat sich eingehend mit dieser Vorlage befasst. „Bei unserer Analyse sind wir zum Schluss gekommen, dass wir das Gesetz nicht bekämpfen, aber unbedingt einige kritische Fragen stellen müssen“, sagt VSPB-Präsidentin Johanna Bundi Ryser. Diese Fragen wird der Verband in seiner Stellungnahme zur am 21. September eröffneten Vernehmlassung der Ausführungsbestimmungen zur Überwachung von Versicherten (Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV)) aufgreifen, zu welcher er gar nicht eingeladen wurde. „Wir werden die Bestimmungen ganz genau studieren und kritisch hinterfragen“, betont die VSPB-Präsidentin. Sie denkt da beispielsweise an die Anforderungen bezüglich Aus- und Weiterbildung der Sozialdetektive: „Wer entscheidet über die Gleichwertigkeit der Ausbildung und welche Standards notwendig sind?“ 

 

>>> weiterlesen